Donnerstag, 28. Juli 2011

Der Arm des Bundes reicht weit - NOCH

Investitionen des Bundes am Beispiel Fürstenbergs


Das BMVBS, nicht die WSV, hatte vor zwei Jahren (nahezu) sämtliche Kosten des Wasserwanderrastplatzes getragen, etwa 700.000 €. Aber wenn man bedenkt, dass Fürstenberg wohl nicht der einzige Ort ist, in den eine solche Finanzierung geflossen ist, kann man sagen, dass der Bund selbst erhebliche Haushaltsmittel in gewässerbezogene Maßnahme investiert hat, deren Wirkung durch mögliche Einschränkung in der Nutzung der Gewässer (Stichwort: Renaturierung/Sperrung) verpuffen oder ganz verloren gehen könnte.

Dienstag, 26. Juli 2011

Juni-Bericht an den Tourismusausschuss

Unter dem Titel: "Berücksichtigung der Belange des Wassertourismus bei der Modernisierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im Rahmen der Umsetzung der Bundestagsinitiative „Infrastruktur und Marketing für den Wassertourismus in Deutschland verbessern“ hat das BMVBS einen Zwischenbericht an den Ausschuss für Tourismus des Deutschen Bundestags vorgelegt. Sie finden ihn zum Download hier und diesmal sogar auch auf der Seite der WSV sowie hier in der Dokumentenspalte rechts.

Freitag, 22. Juli 2011

Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die LINKE


Folgen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für den Wassersport und Wassertourismus

Die Bundeswasserstraßen (BWS) sind nicht nur ein Netz von einzelnen Wasserwegen. Vielmehr handelt es sich um eine zusammenhängende Fläche, die die Hoheitsgewässer in Nord- und Ostsee, die Zufahrten zu Seehäfen, Haf fe und Bodden, Seen und seenartige Erweiterungen von Wasserläufen, Flüsse und Kanäle in ganz Deutschland umfasst.

Montag, 18. Juli 2011

Antwort der Bundesregierung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Gabriele
Hiller-Ohm, Martin Gerster, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/6158 –

Unterstützung des Kanutourismus und des Kanusports in Deutschland
Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Wassertouristik und Wassersport haben sich in den letzten Jahren kontinuierlich entwickelt. Wassersport ist ein Breitensport geworden, der auch ein großes Wirtschaftspotenzial hat. Motorloser Wassersport ist ein Natursport mit hohem Erholungswert für immer mehr Menschen. Im Kanusport nimmt Deutschland seit langem international eine führende Position ein.

Freitag, 15. Juli 2011

Reform der WSV – Machbarkeitsstudie des BMVBS


Reform der WSV – Machbarkeitsstudie des BMVBS
Eckpunkte einer Stellungnahme aus wassertouristischer Sicht

1.    Zu begrüßen ist, dass der Bund seine gewässerbezogenen Infrastrukturaufgaben in Zukunft als wesentliche Randbedingung nachhaltig auskömmlichen Wirtschaftens der Wassertourismusbranche begreifen will.

2.    Nicht zu beanstanden ist die Absicht, die Mittelallokation des Bundes zu optimieren und Effizienzgewinne zu realisieren.

Freitag, 8. Juli 2011

Bericht an den Bundestag erst Anfang 2012?

Aus dem BMVBS gibt es Signale, dass erst Anfang 2012 an den Bundestag "abschließend" berichtet werden könnte. Ursprünglich war der Anfang des zweiten Halbjahres 2011 angepeilt worden, aber Abteilungsleiter Klingen beulte diesen Terminhorizont schon am 26. Mai aus in dem er eine "weitere Beratungsschleife" ausrief und ankündigte, Ende des Jahres sei auch in Ordnung.

Das wäre ja auch gut un dnicht schlecht, aber diese Perspektive kontrastieren mit der Chuzpe des BM, mit der zunächst monatelang Geheimniskrämerei mit den Unterlagen betrieben und dann eine FRIST für Stellungnahmen 29.07.2011 ausgerufen wurde.

Auch jetzt sind die Abläufe, der Konsultations- und Abwägungsprozeß überhaupt nciht transparent. Vielleicht könnte man den Vorgang etwas transparenter und "mitnehmender" gestalten? Weniger Administration nach "Gutsherren Art" wäre dem komplexen Vorgang dienlicher.

Mittwoch, 6. Juli 2011

Wers nicht glaubt, ist selbst schuld.

Für Stellungnahmen gilt Frist bis Ende Juli.

Immer wieder zweifeln Menschen an dem Satz, für die Stellungnahmen sei seine Frist bis Ende Juli gesetzt. Dabei sollten die Besucher dieses Blogs doch langsam erkannt haben, dass hier seriös gepostet und argumentiert wird.
Dennoch:  Hier nochmal der direkte Link zur Seite der WSV mit folgendem Satz: "Es besteht bis zum 29.07.2011 Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Stellungnahmen werden bei der Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie durch die Bundesregierung berücksichtigt und dem Bericht an den Deutschen Bundestag beigefügt." http://www.wsv.de/aktuelles/index.html
Hier finden Sie auch nochmal die drei Links zu den Dokumenten, die Ramsauer endlich rausrückt. Diese hatte ich bereits gesondert gepostet.