Freitag, 18. März 2011

Artikel in der MAZ am 18.03.2011


REFORM: Bund plant eigenes „Wassertourismusnetz“
Der Entwicklung in der Region sollen keine Hindernisse in den Weg gelegt werden
FÜRSTENBERG -  Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wolle die Wasserwege in der Region nicht loswerden, wie Touristiker im Oberhavel-Norden befürchten. Diese Darstellung sei schlichtweg falsch, sagt Ministeriumssprecherin Marion Hoppen. Entsprechende Überlegungen beziehen sich lediglich auf die sogenannten „Restwasserstraßen“, die für den Gütertransport, Wasser-Verkehr oder Wassertourismus praktisch bedeutungslos sind. „Und das sind ganz wenige Wasserstraßen“, betont Marion Hoppen. 
Es wird überlegt, diese „Restwasserstraßen“ zu entwidmen. Das würde bedeuten, dass die Wasserstraßenverwaltung sich künftig auf die Eigentümerhaltung (Verkehrssicherungspflicht an Anlagen und Strecken sowie wasserwirtschaftliche Unterhaltung) beschränkt. Denkbar ist auch, dass die Unterhaltung Dritten übertragen wird. Und als weitere Möglichkeit käme auch eine Renaturierung in Betracht. All diese Konzepte werden jetzt in den Fachabteilungen detailliert geprüft. Ende April werden dann konkrete Vorschläge unterbreitet.
Dem Haushaltsausschuss des Bundestags wurde ein Bericht vorgelegt, aus dem ersichtlich ist, dass ein eigenes „Wassertourismusnetz“ geplant sei, so Hoppen. Dieses orientiere sich nicht an den Kriterien des Gütertransports. „Wir wissen natürlich, welch wichtiger Wirtschaftszweig der Wassertourismus gerade in der Region Mecklenburger Seenplatte/Nordbrandenburg ist und wollen dessen Entwicklung keinesfalls Hindernisse in den Weg legen“, sagt die Sprecherin. Insofern seien die Ängste unbegründet.
Die Neustrukturierung des Netzes bedeutet also, dass alle See- und Binnenwasserstraßen einer bestimmten Kategorie zugeordnet werden. Und die bestimmt wiederum, wo und wie künftig die knappen Personal- und Sachmittel für Investitionen, Betrieb und Unterhaltung eingesetzt werden. In der Regel werden sie in Wasserstraßen mit sehr hohem Verkehrsaufkommen bevorzugt fließen. „Wir wollen keinen Verkehr verhindern, aber wir können auch nicht mehr mit der Gießkanne verteilen“, sagt Marion Hoppen.
Inwieweit das Auswirkungen beispielsweise auf den Ersatzbau der Schleuse Steinhavelmühle hat, bleibt abzuwarten. Dieses Bauwerk hat Bedeutung im Wassertourismusnetz, Güterverkehr findet nicht statt. Die Schleuse ist aber so marode, dass sie in den nächsten Jahren ersetzt werden müsste. So hatte es das Wasserstraßen-Neubauamt zumindest angekündigt, aber auch immer betont, dass die Finanzierung noch nicht geklärt sei. Da nun das gesamte Bundeswasserstraßennetz auf den Prüfstand gestellt wird, ist es wiederum Touristikern wie Michael Wittke nicht zu verdenken, wenn sie Zweifel daran hegen, ob es solche Investitionen in Zukunft in der Region noch geben werde. Der Fürstenberger hatte mehrmals öffentlich zum Ausdruck gebracht, dass die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung negative Folgen für den Wassertourismus habe. (Von Anke Dworek)

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